Das Sicherheits-Kino
Das BKA-Gesetz wurde heute endgültig verabschiedet. Ständig neue Überwachungsgesetze jedoch bekämpfen nicht den Terrorismus, sondern nur die Angst davor. Ein Kommentar
Wie wir reden, zeigt, was wir denken, was wir fürchten. Opfer beispielsweise waren in unserer Gesellschaft einmal Menschen, denen unverschuldet etwas zugestoßen war, denen man Mitleid entgegenbrachte und Unterstützung anbot. Inzwischen ist “Du Opfer” ein Schimpfwort. Es drückt Verachtung aus. Und Mitschuld. Warum das im Zusammenhang mit Terrorismus wichtig ist? Weil es eine Erklärung liefert für die Logik des “Genug ist nicht genug”, nach der immer neue Sicherheitsgesetze gemacht, immer neue Überwachungsmöglichkeiten ersonnen werden.
Wir leben in einer Gesellschaft, in der Kontrolle und Durchsetzungsfähigkeit als Werte gelten. An ihnen messen sich Erfolg und empfundenes Glück. Wer die Kontrolle verliert, ist ein “Looser”, ist einer, der sein Leben nicht im Griff hat, einer, den wir bedenkenlos zurücklassen. Denn gleichzeitig ist er Symbol unserer Angst, selbst einmal die Kontrolle zu verlieren. Dominanzgesellschaft nennen Sozialpsychologen das Phänomen. Die aktuelle Politik der Inneren Sicherheit ist Teil dessen.
“Wenn nicht das gesamte Instrumentarium ausgeschöpft wird, könnte sich die organisierte Kriminalität so ausbreiten, dass die Demokratie gefährdet ist”, sagte der CSU-Politiker Günther Beckstein schon 1998. Der Anspruch dahinter ist der absoluter Kontrolle, keine Handbreit Boden darf aufgegeben, keine Unsicherheit zugelassen werden.
Dabei geht es nicht wirklich um mehr Sicherheit. Die Attentäter des 11. September nutzten Teppichmesser, um die Flugzeuge in ihre Gewalt zu bekommen. Richard Reid schmuggelte Nitropenta in seinen Schuhen und am Ende nicht Überführte planten wohl den Einsatz von flüssigen Sprengstoffen. Millionen Passagiere dürfen deswegen keine spitzen Gegenstände mehr im Handgepäck haben, müssen bei Kontrollen ihre Schuhe ausziehen, und es ist ihnen verboten, mehr als 100 Milliliter Flüssigkeit an Bord eines Flugzeugs zu bringen.
Werden all diese Einschränkungen der Bewegungsfreiheit neue Terroranschläge verhindern? Sicher nicht. Die nächsten Attentäter sind vielleicht super in Karate und überwältigen die Besatzung mit bloßen Händen. Oder nehmen wie in Mumbai ein Gewehr und kommen mit dem Boot. Oder lassen sich irgendetwas anderes einfallen.
Es sei völlig sinnlos, schreibt der amerikanische Sicherheitsexperte Bruce Schneier, die Taktik von Terroristen zu bekämpfen. Wenn man etwas tun wolle, was sicherheitstechnisch Sinn mache, müsse der Fokus auf dem eigentlichen Risiko liegen, der Gemeinsamkeit aller Attentäter “und nicht auf der konkreten Bedrohung, ein Flugzeug mit Flüssigsprengstoff in die Luft zu jagen”. Denn die Gefahr sei nicht der einzelne Attentäter mit seiner Waffe, sondern es seien “troubled young adults”, junge Erwachsene mit Problemen und ohne Perspektive.
Statt Gesetze für Vorratsdatenspeicherung und Videoüberwachung, für Bundestrojaner und Fingerabdruckausweise bräuchte es also Programme gegen Jugendarbeitslosigkeit und Armut. Die aber spielen im Kampf gegen internationalen Terrorismus irgendwie keine Rolle. Weil sie teuer sind. Aber es geht auch noch um etwas anderes: um unseren Wunsch, alles im Griff zu haben, jede Lage zu beherrschen.
Terrorismus lässt sich nicht beherrschen. Er ist wie all unsere gesellschaftlichen Probleme so komplex, dass Hilfe auf vielen Ebenen ansetzen müsste, noch dazu langfristig geplant, finanziert und überprüft: viele unpopuläre Entscheidungen, viele verschiedene Interessen, viele Möglichkeiten der Niederlage.
Wie einfach ist es dagegen, Polizisten heimliche Durchsuchungen zu erlauben oder Soldaten das Patrouillieren in den Straßen oder Geheimdiensten das Foltern. Brutal? Antidemokratisch? Sicher. Doch die vermutete Wirksamkeit, der Symbolgehalt sind ungleich höher. Und seien wir ehrlich, der Symbolgehalt ist es, auf den Menschen reagieren. Uns ist wichtig, dass irgendetwas passiert, schnell. Das gibt uns das wohlig-warme Gefühl, dass jemand unsere Sorgen ernst nimmt und sich um uns kümmert. Vielen genügt das. Langfristige Folgen kann sowieso kaum noch jemand überblicken.
Sicherheitspolitik bekämpft nicht den Terrorismus. Sie bekämpft die Angst davor. Sie ist Sicherheitskino, das mit hübschen Bildern beruhigen soll. Wie bei dem Mann, der ständig in die Hände klatscht, um Elefanten zu verscheuchen. “Elefanten? Hier sind doch gar keine Elefanten”, sagt verwundert sein Gegenüber. “Sehen Sie?”, antwortet er: “Es wirkt.”
Terrorismus ist für uns, die wir frei sind und auch noch reich, der Preis unseres Lebensstils. Er ist ein Lebensrisiko, das wir wohl in Kauf nehmen müssen. Wie Herzinfarkt und Diabetes. Es ist schwer, diesen Gedanken zu akzeptieren. Heißt er doch, im Zweifel den eigenen Tod hinzunehmen, damit alle anderen so weitermachen können wie bisher. Wer will das schon. Doch immer neue Sicherheitsgesetze, die Bürgerrechte abschaffen, sind keine Lösung, im Gegenteil.
Der Soziologe Paul Watzlawick, von dem das Gleichnis mit den Elefanten stammt, war auch ein Verfechter der Enantiodromie. Er war überzeugt, dass zu viel des Guten immer in Schlechtes umschlägt. Zu viel Salz lässt das Essen nicht besser schmecken, sondern vergiftet es, zu viel Patriotismus führt zu Chauvinismus, zu viel Sicherheit zu Zwang.
Überwachung und Kontrolle erwürgen uns langsam. Freiheit braucht es. Auch im Kampf gegen Terroristen. Je demokratischer und offener ein System, desto stabiler ist es, desto breiter sind die Meinungen, die es akzeptiert, desto schwerer ist es anzugreifen. Dafür aber müssen wir lernen, mit unserer Angst zu leben, mit Unsicherheit und Unkontrollierbarkeit. Möglich immerhin sollte es sein. Noch dazu, da Terrorismus selten ist und der Tod durch eine Bombenexplosion sehr unwahrscheinlich. Eher stirbt man durch das Trinken von Lampenöl, oder das Essen von Rohmilchkäse, oder durch Salmonellen. Und wer raucht, muss sich um Terroristen wirklich keine Sorgen machen.